ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DER SERVICES VON SYNEXIT
Stand 13. April 2021
Anbieter: SYNEXIT GMBH (im Folgenden "SYNEXIT" genannt)
FN 353317i des Firmenbuches des Handelsgerichtes Wien
Rodlergasse 17/10
1190 Wien
Email:
[email protected]
UID-Nr: ATU66068417
§ 1 Geltungsbereich
- Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen (Services),
die SYNEXIT anbietet, und regeln deren Inanspruchnahme.
- Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer ausdrücklich diese
Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung von SYNEXIT.
- Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen die
Leistungen (Services) von SYNEXIT nicht nutzen.
- Die Nutzung der Leistungen (Services) von SYNEXIT für kommerzielle Zwecke ist
nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch SYNEXIT gestattet.
§ 2 Registrierung / Vertragsabschluss
- Für die Nutzung der Leistungen (Services) von SYNEXIT ist eine Registrierung auf
einer der Plattformen von SYNEXIT erforderlich. Dafür benötigt der Nutzer eine
E-Mail-Adresse
und ein von ihm gewähltes Passwort oder ein “Facebook-Login”. Für die Nutzung der Facebook-
Applikation, die unter apps.facebook.com/friend-seek erreichbar ist, ist ebenfalls eine
Registrierung erforderlich. Dafür muss der Nutzer unter apps.facebook.com/friend-seek
SYNEXIT
Zugriff auf seine Basisprofildaten (Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht) und seine
E-Mail-Adresse,
die bereits auf Facebook gespeichert sind, gestatten.
- Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und
vollständige Angaben zu machen. SYNEXIT behält sich vor, in Einzelfällen die Richtigkeit zu
überprüfen. Pseudonyme sind zulässig.
- Es besteht kein Recht auf Registrierung. SYNEXIT ist berechtigt, eine
Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
- Jeder Nutzer darf auf den Plattformen von SYNEXIT insgesamt maximal ein
Benutzerkonto anlegen. Mehrfache Registrierungen sind unzulässig, auch wenn es sich um
unterschiedliche Plattformen handelt, und führen zur Sperrung oder Löschung der
Registrierungen.
- Zur Bestätigung der Registrierung ohne Facebook-Login wird an die vom Nutzer
angegebene E-Mail-Adresse eine Nachricht gesendet. Der Registrierungsprozess wird erst
abgeschlossen, wenn der Nutzer den darin enthaltenen Pin-Code auf der Plattform eingibt oder
den
ebenfalls darin enthaltenen Bestätigungslink aufruft.
- Der Nutzer hat nach Abschluss der Registrierung die Möglichkeit, die Leistungen
(Services) von SYNEXIT zu nutzen.
- Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen SYNEXIT und dem
Nutzer, das sich nach den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen sowie der
Datenschutzerklärung, richtet.
- Die Nutzung der Basisfunktionen der Leistungen (Services) von SYNEXIT (im Folgenden
"Basis-Mitgliedschaft") ist nach der Registrierung bzw. Anmeldung kostenfrei, wenn der
Nutzer der Verwendung von Cookies gemäß der Datenschutzerklärung von SYNEXIT zustimmt. Diese
umfasst im Falle einer Basis-Mitgliedschaft den zusätzlichen Einsatz von Cookies für
Marketingzwecke und personalisierte Werbung.
Die kostenfreie Bereitstellung der Basis-Mitgliedschaft ist nur auf Basis einer
Gegenfinanzierung durch Werbeeinnahmen möglich. Anderenfalls könnten die hohen Kosten für
technische Infrastruktur, Wartung, Weiterentwicklung und Moderation von SYNEXIT nicht
getragen werden. SYNEXIT stimmt der kostenfreien Nutzung ausschließlich unter der
Voraussetzung zu, dass der Nutzer keinen Werbeblocker verwendet, um Werbeeinschaltungen
auszublenden. Der Nutzer verpflichtet sich, etwaige installierte Werbeblocker bei der
Nutzung der Plattformen von SYNEXIT zu deaktivieren. SYNEXIT behält sich außerdem das Recht
vor, in Zukunft für von ihr erbrachte Leistungen (Services) Entgelte zu verlangen. In diesem
Fall wird SYNEXIT gemäß "§ 11 Änderung der Geschäftsbedingungen" vorgehen.
-
Nutzer, die die Leistungen (Services) von SYNEXIT werbefrei und ohne die Verwendung von
Cookies für Marketingzwecke und personalisierte Werbung verwenden möchten, haben die
Möglichkeit, eine kostenpflichtige Plus-Mitgliedschaft mit erweiterter Funktionalität
abzuschließen. Die zusätzlichen Bestimmungen und Bedingungen für die Inanspruchnahme der
optionalen Plus-Mitgliedschaft sind in den "AGB zur Nutzung der kostenpflichtigen
Zusatzservices" auf der Plus-Mitgliedschaft-Seite aufgeführt.
§ 3 Leistungen
- SYNEXIT bietet dem Nutzer über unterschiedliche Plattformen und Integrationen
Zugang zu einem zentralen Service:
- über SYNEXIT gehörende Plattformen, wie etwa gemeinsamerleben.com, friendseek.com,
sportpartnerboerse.com oder freizeitpartnerboerse.com;
- über die Webseiten von Kooperationspartnern, in denen das Service von
SYNEXIT – allenfalls auch angepasst an die grafische Gestaltung des
Kooperationspartners – integriert ist.
- SYNEXIT ermöglicht dem Nutzer den Aufbau von Bekanntschaften für Freizeit,
Sport, Reise und Partnerschaft.
- Dem Nutzer steht die Möglichkeit offen,
- ein Profil zu erstellen und Fotos in das Profil hochzuladen (es gelten
die in § 4 festgelegten Fotorichtlinien);
- mit anderen Nutzern zu kommunizieren (z. B. Nachrichten zu empfangen
und zu senden);
- Inhalte zu erstellen (z. B. Aktivitäten anzulegen, Pinnwandbeiträge zu
erstellen)
- SYNEXIT ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Nutzer erstellten
Inhalte auf deren Vereinbarkeit mit gesetzlichen Bestimmungen und diesen
Geschäftsbedingungen zu
überprüfen und die jeweiligen Inhalte, sofern erforderlich, nach eigenem Ermessen und ohne
Zustimmung des Nutzers zu löschen.
- In Hinblick auf die technische und wirtschaftliche Entwicklung des Internets,
auf gesetzliche Vorschriften oder Anforderungen sowie auf die Weiterentwicklungen eigener
und
dritter Produkte ist SYNEXIT jederzeit berechtigt, Änderungen an den von ihr erbrachten
Leistungen (Services) vorzunehmen.
§ 4 Fotorichtlinien
- Für das Hochladen von Fotos in das Profil des Nutzers (§ 3.3.1.) und in die
öffentlichen Community-Bereiche hat SYNEXIT Richtlinien erstellt, die der Nutzer einzuhalten
hat. Widerspricht ein vom Nutzer hochgeladenes Foto diesen Richtlinien, ist SYNEXIT
berechtigt,
aber nicht verpflichtet, dieses nach eigenem Ermessen und ohne Zustimmung des Nutzers in das
Fotoalbum zu verschieben oder zu löschen.
- Profilfotos: Auf den Plattformen von SYNEXIT geht es darum, neue Leute für alle
Facetten des Privatlebens kennenzulernen. Den meisten Nutzern ist es dabei wichtig zu
wissen,
wie die jeweilige Person aussieht, mit der sie Kontakt aufnehmen. Aus diesem Grund muss das
Profilfoto einige Kriterien erfüllen:
- Der Nutzer muss auf dem Foto selbst abgebildet sein.
- Das Gesicht des Nutzers muss auf dem gewählten Bildausschnitt klar zu
erkennen sein.
- Das Foto darf nicht zu alt sein.
- Das Foto darf nicht mithilfe von kreativen Filtern o. ä. entfremdet
sein.
- Albumfotos: Hat der Nutzer ein diesen Richtlinien entsprechendes Profilfoto
hochgeladen, kann er bis zu 32 weitere Albumfotos (und ebenso viele für jede zusätzliche
Profilansicht) hinzufügen.
- Community-Fotos: Der Nutzer hat die Möglichkeit, Fotos in die öffentlichen
Community-Bereiche hochzuladen (z. B. auf Pinnwände, in Aktivitäten oder Diskussionen).
- Verbotene Inhalte: Durch die vom Nutzer hochgeladenen Fotos dürfen keine Rechte
Dritter verletzt, Nacktheit zur Schau gestellt oder andere Mitglieder gestört bzw. beleidigt
werden. Gleiches gilt für Verstöße gegen die Rechtsordnung. Des Weiteren darf es sich nicht
um
Werbung jeglicher Art handeln.
- Haftungsausschluss: Der Nutzer gewährleistet, dass die von ihm hochgeladenen
Fotos nicht gegen Rechte Dritter verstoßen (Immaterialgüterrechte sowie Urheberrechte) und
stellt SYNEXIT schad- und klaglos, falls Ansprüche geltend gemacht werden sollten.
- Nutzungsrechte: Der Nutzer überträgt SYNEXIT für sämtliche von ihm hochgeladene
Community-Fotos (§ 4.4) das nicht ausschließliche, zeitlich, räumlich und sachlich
unbeschränkte, übertragbare Recht, diese ohne Entgelt im Internet, in digitalen
Applikationen
und im Printbereich für kommerzielle Marketing- und Pressezwecke zu vervielfältigen, zu
verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Auf Wunsch wird die Urheberbezeichnung mit dem
Nutzernamen
auf den Plattformen von SYNEXIT vorgenommen. Ausgenommen sind Fotos, die der Nutzer in
seinem eigenen Profil hochlädt, d. h. Profil- und Albumfotos(§ 4.2 und 4.3).
- Persönlichkeitsrechte: Ein Nutzer, der Fotos mit darauf abgebildeten
Personen hochlädt, bestätigt, dass er die Veröffentlichungserlaubnis der Personen
eingeholt hat und verzichtet auf sein Widerrufsrecht zur Veröffentlichung in Print-
und
Online-Medien (z. B. Flyer, Facebook), sofern es sich um Community-Fotos (§ 4.4)
handelt.
§ 5 Verpflichtungen, Obliegenheiten und Verhaltensregeln des Nutzers
- Um die Leistungen (Services) von SYNEXIT in vollem Umfang nutzen zu können,
muss der Nutzer die jeweils neuesten (Browser)-Technologien verwenden oder deren Verwendung
ermöglichen (z. B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Verwendung älterer
Technologien kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen (Services) von SYNEXIT nicht in
vollem
Umfang nutzen kann.
- Der Nutzer hat die Zugangsdaten (Passwort, Benutzername) streng vertraulich zu
behandeln und vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. Er darf diese Zugangsdaten
niemandem, auch nicht Mitarbeitern von SYNEXIT, zur Kenntnis bringen. Wenn der Nutzer Grund
zur
Annahme hat, dass die Zugangsdaten (Passwort, Benutzername) Dritten in irgendeiner Weise
bekannt
geworden sind, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern und SYNEXIT umgehend zu
informieren. Gibt der Nutzer die Zugangsdaten (Passwort, Benutzername) an Dritte weiter, so
haftet er SYNEXIT für sämtliche dadurch verursachte Schäden.
- Der Nutzer verpflichtet sich, die von SYNEXIT erbrachten Leistungen (Services)
bestimmungsgemäß zu nutzen und bei deren Nutzung Handlungen zu unterlassen, die SYNEXIT
und/oder
anderen Nutzern schaden oder gefährden und/oder die die Verfügbarkeit der Leistungen
(Services)
für andere Nutzer einschränken könnten. Unter die bestimmungsgemäße Nutzung fällt auch die
Einhaltung aller Hinweise, Empfehlungen etc., die SYNEXIT zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses
oder danach auf ihrer Homepage, in Bedienungsanleitungen und/oder sonstigen dem Nutzer zur
Verfügung gestellten Unterlagen ausführt.
- SYNEXIT bietet dem Nutzer die Möglichkeit, auf den Plattformen von SYNEXIT Inhalte zu
veröffentlichen, mit anderen Nutzern zu kommunizieren und zu interagieren. Der Nutzer
sichert zu, die Leistungen (Services) von SYNEXIT nicht missbräuchlich zu nutzen und die
folgenden Regelungen einzuhalten. Darüber hinaus hat der Nutzer die
Community-Richtlinien in der jeweils
geltenden Fassung zu beachten, welche die nachfolgenden Regelungen konkretisieren:
- Die Eingabe der personenbezogenen Daten im Profil des Nutzers erfolgt
auf dessen eigenes Risiko und Verantwortung. Die Angabe einer persönlichen
E-Mail-Adresse (oder ein Hinweis darauf), einer Telefonnummer oder auch eines
Hyperlinks, der auf solche Daten verweist, im Profil des Nutzers ist nicht erlaubt.
- Die Veröffentlichung von Daten Dritter (z. B. das Anlegen eines
Profils für einen Dritten) ist ohne deren Zustimmung nicht erlaubt.
- Der Nutzer trägt die ausschließliche Verantwortung für die in seinem
Profil gespeicherten Inhalte. Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche relevanten
gesetzlichen Bestimmungen (wie z. B. Strafgesetzbuch [StGB], Pornographiegesetz,
Jugendschutzgesetze, Verbotsgesetz, Telekommunikationsgesetz 2003 [TKG 2003],
E-Commerce-Gesetz [ECG], Mediengesetz, Urheberrechtsgesetz [UrhG], Gesetz gegen den
unlauteren Wettbewerb [UWG], Datenschutzgrundverordnung [DSGVO], DSG (i. d. g. F.),
etwaige Persönlichkeitsrechte, die sich aus sonstigen Gesetzen wie etwa dem ABGB
ergeben, etc.) beim Einstellen von Inhalten in sein Profil einzuhalten. Insbesondere
dazu, keine sittenwidrigen, pornografischen, obszönen, rassistischen,
gewaltverherrlichenden, gewaltverharmlosenden, rechts-/linksradikalen, beleidigenden
oder sonstigen rechtswidrigen Inhalte, Materialien, Informationen und/oder Fotos zu
verbreiten.
- Der Nutzer verpflichtet sich, Dritte und andere Nutzer nicht zu
bedrohen, zu beleidigen, zu belästigen und/oder deren (Persönlichkeits-)Rechte zu
verletzen.
- Der Nutzer verpflichtet sich ebenso, die in den Profilen angegeben Suchwünsche zu
beachten und keine unpassenden Anfragen und Nachrichten zu versenden. Dies liegt
auch im Eigeninteresse des Nutzers, da ein Zuwiderhandeln dessen „Vertrauenswert“
negativ beeinflusst: Bleiben überdurchschnittlich viele Nachrichten des Nutzers
unbeantwortet (z. B. aufgrund unpassender Copy&Paste-Nachrichten oder plumper
Anmachsprüche), sinkt dessen Vertrauenswert. Wird der Nutzer darüber hinaus
blockiert oder gemeldet, senkt dies den Vertrauenswert noch weiter. Sobald eine
bestimmte Schwelle unterschritten wurde, müssen die Nachrichten des Nutzers an neue
Mitglieder vom Support-Team freigegeben werden. Fällt der Vertrauenswert in den
roten Bereich, werden die Nachrichten des Nutzers an neue Mitglieder nicht
mehr zugestellt (siehe § 10 Sanktionen). Davon unbenommen sind Nachrichten an
bestehende Kontakte oder Antworten auf Kontaktaufnahmen anderer Nutzer. Diese sind
auch bei niedrigen Vertrauenswerten ohne Einschränkungen möglich.
- Der Nutzer sichert zu, auf den Plattformen von SYNEXIT keine Daten zu
veröffentlichen, die Viren (infizierte Software) oder Software und Inhalte, an denen
Dritte Urheberrechte haben (es sei denn, der Nutzer hat die erforderlichen Rechte
daran
oder die Zustimmung des Berechtigten), enthalten.
- Die Nutzung der Leistungen (Services) von SYNEXIT für gewerbliche Zwecke (z. B. für
das
Bewerben, Anpreisen und Anbieten von Waren, Dienstleistungen, Jobangeboten etc.) ist
untersagt. Das Gleiche gilt für das gewerbliche oder private Bewerben anderer
Webseiten oder Apps (darunter fallen auch WhatsApp-Gruppen, Facebook-Gruppen und -Veranstaltungen, Newsletter o. ä.)
sowie das Versenden von Massennachrichten oder Kettenbriefen.
- Unabhängig von allfälligen zivil- und strafrechtlichen Folgen hat der Nutzer
SYNEXIT für Schäden – welcher Art auch immer – und für allfällige Ansprüche Dritter –
welcher
Art auch immer –, die aus der Verletzung von Verpflichtungen des Nutzers gemäß § 5 dieser
Geschäftsbedingungen resultieren, völlig schad- und klaglos zu halten.
§ 6 Nutzungs- und Urheberrechte
SYNEXIT ist im Verhältnis zum Nutzer alleiniger Inhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-,
Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und
Wiedergabe des Service von SYNEXIT sowie der einzelnen darin enthaltenen Inhalte. Die Nutzung
des
Service von SYNEXIT und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und
Handelsnamen
ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.
§ 7 Verfügbarkeit / Gewährleistung
- SYNEXIT bemüht sich um eine ständige Verfügbarkeit ihrer Leistungen (Services).
Ausfallszeiten durch Wartungen, Software-Updates und aufgrund von Umständen (wie etwa
technischer
Probleme Dritter, höherer Gewalt), die nicht im Einflussbereich von SYNEXIT liegen und daher
von
ihr auch nicht zu vertreten sind und durch die von ihr angebotenen Leistungen (Services)
über
das Internet nicht erreichbar sind, können nicht ausgeschlossen werden. Der Nutzer erklärt,
für
Ausfälle keine Schadenersatz- und/ oder Gewährleistungsansprüche geltend zu machen.
- SYNEXIT leistet keine Gewähr dafür, dass ihr Angebot den Erwartungen des Kunden
entspricht, insbesondere dafür, dass durch die Nutzung ihrer Leistungen (Services) Erfolge
erzielt werden (z. B. das Knüpfen von Freundschaften, Partnerschaften etc.)
- SYNEXIT ist berechtigt, die im Benutzerkonto gespeicherten Nachrichten jeweils
nach Ablauf von 30 Tagen nach deren Erhalt oder Empfang ohne gesonderte Zustimmung des
Nutzers
zu löschen.
§ 8 Haftung
- Soweit dies nicht gegen zwingendes Recht verstößt, haftet SYNEXIT für den Ersatz
von Schäden, die im Zusammenhang mit diesem Vertrag von ihr, ihren Mitarbeitern und/oder
Erfüllungsgehilfen verursacht werden, nur für den Fall, dass die Verursachung dieser Schäden
grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurde. Die damit einhergehenden
Haftungsbeschränkungen gelten jedoch nicht für den Ersatz von Personenschäden.
- Unbeschadet der Haftungsbeschränkung gemäß § 8.1. ist die Haftung von SYNEXIT
für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust und Vermögensschäden ausdrücklich
ausgeschlossen.
- SYNEXIT haftet weder für Inhalte, die vom Nutzer auf den Plattformen von SYNEXIT
verbreitet werden, noch für Schäden, die daraus entstehen.
§ 9 Stilllegung des Services
SYNEXIT ist berechtigt, das Service, welches Gegenstand dieses Vertrages ist, zur Gänze oder
teilweise stillzulegen, falls die Sicherheit von SYNEXIT oder von Nutzern gefährdet ist. Dieses
Recht besteht auch, falls der Weiterbetrieb des Services oder von Teilen davon wirtschaftlich
nicht
zumutbar ist. SYNEXIT wird den Nutzer von solchen Maßnahmen unverzüglich verständigen.
§ 10 Sanktionen
SYNEXIT behält sich das Recht vor, bei Verstößen des Nutzers gegen diese Geschäftsbedingungen,
- den Nutzer zu verwarnen,
- Inhalte des Nutzers zu löschen,
- Nachrichten des Nutzers nicht zuzustellen,
- Inhalte des Nutzers nicht zu veröffentlichen,
- den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und/oder
- das Vertragsverhältnis vorzeitig gemäß § 12 aufzulösen und das Nutzerprofil zu
löschen, insbesondere bei Verstößen gegen § 4 (Fotorichtlinien) sowie § 5.2 bis § 5.4.
§ 11 Änderung dieser Geschäftsbedingungen
SYNEXIT ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. SYNEXIT wird den Nutzer
über
solche Änderungen entweder durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die bei der
Registrierung bekannt gegebene E-Mail-Adresse oder durch Veröffentlichung auf den Plattformen
von
SYNEXIT informieren. Die Änderung der Geschäftsbedingungen berechtigt den
Nutzer, das Vertragsverhältnis innerhalb einer Frist von einem Monat ab Mitteilung schriftlich
und/oder durch Löschung des Benutzerkontos zu kündigen. Kündigt der Nutzer nicht innerhalb
dieser
Ein-Monats-Frist, so gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als vereinbart.
§ 12 Dauer/Beendigung des Vertragsverhältnisses
- Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Nutzer ist
berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit durch Löschung des Benutzerkontos zu kündigen.
Dies
erfolgt unter "Einstellungen"/"Kontoeinstellungen" mit der Funktion "Konto löschen". SYNEXIT
ist
berechtigt, das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zu
jedem Monatsletzten zu kündigen.
- SYNEXIT ist berechtigt, diesen Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes
ohne Einhaltung einer Frist durch Löschung des Benutzerkontos aufzulösen. Wichtige Gründe
sind
insbesondere, wenn
- der Nutzer gegen § 5.2 bis § 5.4. oder § 4 (Fotorichtlinien)
verstößt;
- SYNEXIT den Nutzer auf die Verletzung einer sonstigen Bestimmung
dieses Vertrages aufmerksam gemacht und unter Setzung einer zumindest 14-tägigen
Frist
aufgefordert hat, die Verletzung abzustellen, und der Nutzer innerhalb der gesetzten
Frist dieser Aufforderung nicht nachkommt.
§ 13 Unabhängige Leistungsanbieter
- Leistungen, die Dritte auf den Plattformen von SYNEXIT anbieten (sogenannte
Internet Content Provider, kurz: ICP), können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für
den
Nutzer kostenpflichtig sein. Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor Inanspruchnahme von
Leistungen von ICP über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Entgelte zu informieren.
Das
Vertragsverhältnis betreffend der vom ICP angebotenen Leistungen kommt nur zwischen dem ICP
und
dem Nutzer zustanden, nicht jedoch mit SYNEXIT.
- SYNEXIT übernimmt keine Haftung – welcher Art auch immer – für die Leistungen
von ICP.
§ 14 Geheimhaltung
- Der Nutzer verpflichtet sich, E-Mails, Nachrichten oder Daten anderer Nutzer
(wie z. B. Namen, Telefon- und Faxnummern, E-Mail- und Wohnadressen, URLs etc.), die er im
Zusammenhang mit der Nutzung der Plattformen von SYNEXIT erhält, vertraulich zu behandeln.
Der
Nutzer darf diese ohne vorhergehende schriftliche Zustimmung des anderen Nutzers weder ganz
noch
teilweise, weder direkt noch indirekt, Dritten zugänglich machen.
- SYNEXIT und der Nutzer sind verpflichtet, die Bestimmungen der
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und DSG (i. d. g. F.) sowie allfällige weitere
gesetzliche
Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten.
- Die vorstehenden Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung dieses
Vertragsverhältnisses.
§ 15 Erfüllungsort / Gerichtsstand / Rechtswahl / Vertragssprache
- Erfüllungsort ist Wien.
- Für Rechtsstreitigkeiten mit Verbrauchern im Sinne des
Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland
haben oder im Inland beschäftigt sind, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
- Es kommt österreichisches Recht, unter Ausschluss von Verweisungsnormen des
internationalen Privatrechts (z. B. IPRG, EVÜ) sowie des UN-Kaufrechts zur Anwendung.
- Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 16 Teilnichtigkeit
Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im
Laufe
ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht. Die Vertragsteile verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame,
ungültige und/oder nichtige (rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig gewordene) Bestimmung
durch
eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist - und in ihrer wirtschaftlichen
Auswirkung
der ersetzten Bestimmung, soweit als möglich und rechtlich zulässig, entspricht.
§ 17 Schlussbestimmungen
- Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund dieses Vertrages haben
schriftlich an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene E-Mail-Adresse des jeweils anderen
Vertragspartners zu erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt schriftlich bekannt
gegebene
E-Mail-Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragsteil als zugegangen.
- Die Bezeichnung der für die einzelnen Kapitel gewählten Überschriften dient
einzig und allein der Übersichtlichkeit und ist daher nicht zur Auslegung dieses Vertrages
heranzuziehen.
§ 18 Datennutzung, -weitergabe, -weitervermittlung / Zustimmung gemäß § 107 TKG
- Die Datenschutzerklärung von SYNEXIT, findet der Nutzer hier. Der Nutzer erklärt, diese
Datenschutzerklärung sowohl gelesen und verstanden zu haben als auch vollinhaltlich zu
akzeptieren.
- Der Nutzer willigt ein, von SYNEXIT oder von Unternehmen, die hierzu von
SYNEXIT beauftragt wurden, Nachrichten iSd § 107 Telekommunikationsgesetz zu Werbezwecken zu
erhalten. Diese Einwilligung kann vom Nutzer in den Benachrichtigungseinstellungen jederzeit
widerrufen werden.